….welcome to my world

Ich bin gerade wieder zuhause reingekommen nachdem wir die letzten zwei Tage in Bingen unseren Parteitag durchgestanden haben. Ehrlich gesagt bin gleichermaßen begeistert wie enttäuscht vom Ablauf.

Die Organisation dieses Mal war wirklich perfekt. Vom funktionierenden W-Lan bis hin zum Abendprogramm, einer schnellen Akkreditierung und sehr guter Technik sowie einer guten Location waren schon mal beste Rahmenbedingungen gegeben. Genutzt haben wir sie nicht wirklich.

Wie die DPA Meldung “Piratenpartei braucht 10 Stunden um Bundesvorstand zu wählen” schon vermuten lässt, haben wir uns bis auf Formalkram am ersten Tag ausschließlich um unseren Vorstand gekümmert. Mit dem Wahlergebnis kann ich leben, wobei ich mir durchaus eine Veränderung gewünscht hätte um endlich vorran zu kommen. Viele Piraten haben sich wahrscheinlich so wie ich für das kleinere Übel entschieden und den alten Vorstand trotz deutlicher Kritik und einiger Schüsse vor den Bug größtenteils wiedergewählt. Beim alten Vorstand weiß man wenigstens woran man ist und es sieht nicht so aus, als würde sich so irgendetwas verschlechtern. Bei anderen Kandidaten war ich mir da nicht sicher.

Einen wirklich tollen Job macht Bernd Schlömer der seit einem Jahr souverän unseren Schatzmeisterposten führt. Er bekam großen Zuspruch und die Dankbarkeit für seine gute Arbeit war allerorten zu spüren. Ausser Aaron König wurden alle Vorstände entlastet, auch der Bericht der Kassenprüfer und des Schiedsgerichtes wiesen keinerlei Mängel auf.

Die Wahlen diesmal wurden wirklich sehr souverän durchgeführt. An 23 Wahllokalen saßen 70 Wahlhelfer um die Stimmen der knapp über tausend Piraten auszuzählen. Ein großer Dank geht an dieser Stelle auch an Alex aus Berlin für seinen guten Job als Wahlleiter und seine zahlreichen Helfer.

Ein Highlight des ersten Tages war sicherlich Leena Simons Kandidatur zur zweiten Vorsitzenden. Es brach mal wieder (provoziert) die ungeliebte Genderfrage auf. In der darauf folgenden Debatte machte Leena allerdings eine wirklich respektable Figur und konnte ihre Position klar deutlich machen. Insbesondere von den weiblichen Piraten kam jede Menge guter Gegenwind welcher allerdings nicht auf fruchtbaren Boden fiel. Die Genderdebatte ist noch nicht ausgestanden. Es wurden sehr viele Dinge klargestellt und man hatte das Gefühl, ein reinigendes Gewitter wäre übers Land gezogen. Leena wurde für ihren souveränen Auftritt am Ende zwar nicht mit einem Posten als zweite Vorsitzende belohnt, konnte aber immerhin um die 30% der Stimmen einfahren wenn ich mich recht erinnere.

Bemerkenswert fand ich auch die Kandidatur von Marc aka. GrumpyOldMan für den zweiten Vorsitz. Er nutzte seine 3 Minuten Redezeit für eine kurze Vorstellung, rief danach dazu auf die aus NRW stammenden Kandidaten nicht zu wählen und zog die Kandidatur danach zurück. Vom Landesverband NRW kam großer Zuspruch zu seinem “Hack”. Ich fand die angetretenen Kandidaten bis auf Hans-Immanuel (bedingt) auch absolut ungeeignet und danke Marc nochmal für seinen Einsatz. Was in NRW an Spaltung stattgefunden hat, wie viele Piraten die Segel gestrichen haben und die seit Monaten schlechte Stimmung können einigen Wenigen angelastet werden. Die sollten dafür nicht noch mit einem Posten belohnt werden und glauben, sie wären auf dem richtigen Weg.

Die Versammlung am ersten Tag endete dann gegen 20:30 Uhr und ich begab mich mit Elle zusammen zur MS DOS.. äh MS Germania – unserem Party-Kreuzer. Wir hatten uns beim Abendprogramm für die Schifffahrt entschieden. Mit ca. 170 Piraten befuhren wir bis 1 Uhr Nachts den Rhein rund um die Loreley. Dabei gabs feinste Elektro- und Rockmusik und Getränke, Essen und viele gute Gespräche.

Den zweiten Versammlungstag könnte man eigentlich als kompletten Fehlschlag hinstellen. Ausser dem wichtigen Punkt Liquid Democracy auf Bundesebene und dem Programmpunkt freie Software, einem positiven Meinungsbild für ein bedingungsloses Grundeinkommen sowie den Wahlen zum Beisitzer und zum Schiedsgericht haben wir nichts vorzuweisen.
Einige Wenige – ich sage mal bewusst Arschlöcher – haben es mal wieder geschafft, durch ständige Anträge an die Geschäftsordnung die gesammte Versammlung zu lähmen. Dann kamen noch die Kernthemen-Fundis (Die Fraktion der Leute, die keine Erweiterung des Parteiprogrammes möchte) und verzögerten die Versammlung ihrerseits noch zusätzlich. Erschwerend kamen noch die vielen unvorbereiteten Teilnehmer dazu, die wiederum mit exzessivem nachfragen, unsinnigen Anträgen, massivem Stören (rumbrüllen auf dem Gang) zu noch mehr Verzögerung führten. Einige besonders helle Köpfe kamen dann noch auf die Idee, jedem Antrag formal zu wiedersprechen, so dass er abgestimmt werden musste. Dann gab es auch noch Leute, die jedem Kandidaten die gleiche Frage gestellt haben anstatt sich mal die Mühe zu machen im Wiki nachzuschauen.

Die Versammlungsleitung hat an sich einen wirklich guten Job gemacht – allerdings möchte ich anregen den Parteitag mit mehr Elan durchzubringen. Die Verzögerungen, GO-Anträge, Alternativanträge, Gegenanträge und Gegenreden MÜSSEN aufhören! So kann man nicht sinnvoll arbeiten. Es wird bei 1000 Leuten im Saal auch niemals so ruhig werden wie es die Leitung gern gehabt hätte. Das ständige Bitten um Ruhe ging mir nach einer Weile gepflegt gegen den Strich. Einfach mal die Lautstärke hochdrehen und das Programm durchziehen wäre besser gewesen. Wenn vorne was passiert, passen auch alle auf. Wenn zu einem Großteil der Zeit nur dümmstes Gelaber von einigen wenigen dominiert, hat der Rest irgendwann auch nicht mehr die Kraft und den Willen, der Versammlung ständig zu folgen.

Es ist schlicht inakzeptabel eine Stunde für einen Antrag zur Ausrichtung eines Programmparteitages zu verschwenden.

An die Störer der Versammlung möchte ich noch sagen: Danke. Ihr seid großartig. Wegen eurer rechthaberei, persönlichem Geltungsbedürfnis, unzureichender Vorbereitung und offensichtlicher Blödheit haben wir es wieder nicht geschafft, wichtige Punkte durchzubringen und uns uns zu entwickeln. Ihr verderbt allen anderen den Spaß an der Sache und macht es unmöglich für alle, vernünftig zu arbeiten. Einfach mal zurückstecken und überlegen ob es wirklich so wichtig ist was ihr zu sagen habt schadet auch nicht. Wenn von 40 Leuten auf der Rednerliste 30 das gleiche sagen haben wir die kostbare Zeit komplett vergeudet.

Ansonsten war es wie immer toll. Die Piraten sind ein besonderer Menschenschlag und es macht immer wieder Spaß. Es ist schön, die vielen alten und neuen Bekannten mal wieder zu sehen und besser kennenzulernen. Wir haben diesmal zwar nur leichte Kurskorrekturen geschafft, aber ihr wisst ja.. mühsam ernährt sich das basisdemokratische Eichhörnchen.

Es ist geschafft. Gestern um Punkt 12 haben die Piraten aus NRW den Wahlkampf in Düsseldorf feierlich beendet. Damit haben wir mehr als ein Jahr ständigen Wahlkampf hinter uns der bei allen Beteiligten Spuren hinterlassen hat. In einem Jahr hatten wir in NRW gleich 4 Wahlen – bei dreien davon sind wir angetreten. Wir mussten Kandidaten wählen, Wahlprogramme auf die Beine stellen, Zehntausende Unterschriften sammeln, ein exponentielles Mitgliederwachstum meistern, Flyer entwerfen, Plakate kleben und aufhängen, Pressearbeit machen, Parteitage abhalten, Infostände besetzen, an Demos teilnehmen, Genehmigungen einholen sowie die interne Organisation am laufen halten usw.. Bislang haben wir alles richtig gemacht. Ich hoffe, wir werden heute dafür belohnt.

Allen Beteiligten aus NRW und den zahlreichen Helfern aus dem ganzen Land erst einmal: Vielen Dank – Ihr seid großartig! Ohne eure Hilfe, eure Zeit, eure Energie und euren Einsatz wären wir niemals so weit gekommen. Auch ohne Sitz im Bundestag hat die Piratenpartei bis jetzt jede Menge bewirkt. Netzpolitik, Urheberrecht und Bürgerrechte werden nun auch von anderen Parteien endlich ernst genommen.

Unsere “Kampagne”, sofern man sie so nennen darf, war im Vergleich zu den etablierten eher klein. Ungefähr 30.000 Euro Parteimittel standen uns für den gesamten Landtagswahlkampf zur Verfügung. Mich würde es nicht wundern, wenn der Rüttgers-Zeppelin der die letzten Tage über Düsseldorf kreiste mehr gekostet hat als unser gesamter NRW-Wahlkampf.

Jedenfalls zeichnet sich ein Wahlkampf der Piratenpartei nicht durch Geld, sondern durch Kreativität, Action und Hartnäckigkeit aus. Welche Partei bietet schon einen 24/7 Infostand, Killerschach, Kunstaktionen, Lichtprojektionen auf Gebäude, Reverse-Grafitti und viel Mehr. Ich habe noch nie eine so kreative und liebenswerte Truppe wie die Piraten gesehen :-)

In Neuss haben wir bereits im Februar bei Schnee und Eis am Infostand gestanden. Die politischen Mitbewerber traten erst vor gut einem Monat auf die Marktplätze. Wir sind seit Februar ununterbrochen jedes Wochenende mit mehreren Infoständen im ganzen Stadtgebiet präsent.

Beim Gespräch mit Bürgern schlägt uns mehr und mehr eine unglaubliche Sympathie entgegen. Vor der Europawahl letztes Jahr kannte uns noch niemand. Mittlerweile sind unsere Infostände meistens die am besten besuchten. Es bilden sich teilweise sogar Warteschlangen und das Material wird uns aus den Händen gerissen. Wir haben allein in Neuss zehntausende Flyer unters Volk gebracht und mit vielen Bürgern tolle Gespräche geführt..

Jetzt heißt es: Abwarten.. und Klarmachen zum Ändern! Hoffentlich gibt es heute Abend was zu feiern.

Dieser Post richtet sich an mehr oder weniger regelmäßige Leser und Besucher.

Wenn man eine Website betreibt möchte man natürlich gern wissen was die Leute davon halten. Ich habe mir ein paar Fragen ausgedacht deren Beantwortung nicht all zu lange dauert. Das hilft mir hoffentlich dabei, die Seite noch weiter zu verbessern.. Ich giere nicht nach euren Daten und möchte niemanden nötigen irgendwas auszufüllen.

Das Ganze soll mir nur bei der Verbesserung helfen und ich werde es bei Gelegenheit mal in einem Post verwursten.

Zur Umfrage geht es hier lang.

PS: Die Umfrage wurde mit Google-Docs erstellt – weils so schön einfach ist und die Auswertung gut aussieht ;P

Falls ihr Google nicht mögt.. am besten nicht mitmachen. Ansonsten vielen Dank.

Ich freue mich immer über Feedback und konstruktive Kritik.. auch jenseits von google in den Kommentaren.

Bei den Piraten in NRW gibt es derzeit einen Streit um das für und wieder von Kreisverbänden. Im folgenden möchte ich die Geschichte auch für nicht-NRWler mal zusammen fassen und versuchen aus meiner Sichtweise zu beleuchten, warum es derzeit Streit gibt. Ich erhebe keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit oder neutrale Berichterstattung ;-)

Was ist eigentlich eine Crew?

In NRW haben wir uns anstatt für Kreis- und Ortsverbänden für ein Crew-System entschieden. Damit sind wir einen relativ neuen Weg gegangen den noch keine Partei vorher ausprobiert hat. Crews sind kleine, autonome Einheiten aus 5-9 Piraten die mit finanziellen Mitteln und einigen Privilegien ausgestattet sind.

Crews bekommen monatlich ein Budget welches sich aus den gesamten freien Mitteln des Landesverbandes / Anzahl der Crews errechnet. Des Weiteren dürfen die Crews als einzige Institution Arbeitskreise sowie Projekt- und Arbeitsgruppen in NRW initiieren. Aufgelöst werden kann eine Crew nur durc 3/4tel Mehrheit eines Landesparteitages. Zu den Rechten kommen noch Protokoll-Pflichten. Es gibt 2 Crew-Sprecher welche jedes Quartal rotieren und gewählt werden.

Eine Crew ist KEIN Pendant zu einem klassischen Ortsverband, sondern sondern eine kleine, flexible Einheit die autonom arbeitet. Das Pendant zu einer klassischen Verbandsstruktur sollte am Besten ein großer und gut besuchter “Stammtisch” sein, wo Dinge abgestimmt und initiiert werden. Die Crew ist dabei ein formales Anhängsel wenn z.b. Geld benötigt wird oder eine Projektgruppe uns Leben gerufen werden muss. Eine Projektgruppe- oder Arbeitsgruppe ist bei uns ebenfalls eine sehr flexible Struktur und kann sich selber eine Art Satzung geben nach der dann gearbeitet wird.

Die Aufgaben des Landesverbandsvorstandes sind auch anders als die in anderen Bundesländern. Unser Vorstand soll ein reiner Verwaltungsvorstand sein welcher den Crews zuarbeitet. Die eigentliche politische Arbeit und Willensbildung findet im Rahmen von Crews, Arbeitskreisen und natürlich dem Landesparteitag statt.

Klingt gut, warum streitet man sich dann?

Die Frage ist nicht so einfach zu beantworten. Crews liegen genau so wie Kreisverbände vielen Piraten am Herzen. In NRW haben wir uns für das Crew-System entschieden um damit die Nachteile eines Verbandes zu umschiffen.

Mir persönlich liegt z.b. die Gleichheit der Mitglieder am Herzen. Beim Crewsystem verzichten wir vollständig auf Vorsitzende und sonstige Posten. Bei den Crews liegt die Arbeit in den Händen aller, nicht nur bei einem Vorstand. In dünn piratisierten Gegenden würde der Verwaltungs-Overhead eines Kreisverbandes z.b. die Aktiven vor Ort viel zu stark einbinden. Ausserdem wird ein Delegierten-Modell so nachaltig ausgeschlossen.

Kreisverbände sind mMn sinnvoll für Vereine und NGOs, wo es keine politischen Posten gibt. Bei Parteien ist ein Vorstandsposten immer auch eine Macht-Position und Macht korrumpiert ja bekanntlich. Die stärksten Befürworter von Kreisverbänden sitzen nun jedenfalls jeweils im Vorstand.

Ich denke, dass das Crewsystem dem KV-Modell weit vorraus ist – es gibt aber zugegebenermaßen noch Schwierigkeiten das Ganze umzusetzen. Nicht zuletzt deshalb ist es wohl zur Gründung von 3 Kreisverbänden gekommen.

Die Probleme die es gibt (z.b. Schwierigkeiten bei Konto- und Buchführung, rechtliche Stellung als Personengesellschaft, kein Zugriff auf Mitgliederdaten) sind mMn allesamt lösbar und würden sich mit einer konsequenten Weiterentwicklung des Crewsystems erledigen und wurden größtenteils auch schon gelöst.

Der drängende Wunsch nach Kreisverbänden in einigen Gegenden liegt, denke ich, tiefer. Dort wo der Ruf nach KVs am schnellsten und lautesten erklang gab es kein funktionierendes “Stammtisch” Gremium wo Besucher und Piraten gemeinsam die lokalen Aktionen koordinieren und abstimmen. Die Probleme die auftauchten wurden nicht in piratiger Manier gelöst wie andernorts sondern man schoss sich auf das Crewsystem als Wurzel allen Übels ein. Einen Stammtisch könnte man auch als Ortsversammlung bezeichnen.

Die Crew-Verfechter hingegen kommen aus Städten, wo das Crewsystem gelebt und weiterentwickelt wird. Wo es funktionierende Stammtische mit vielen Besuchern gibt die gerne kommen und mitdiskutieren und mitentscheiden. Die Crews sind wie gesagt nur Anhängsel die, wenn nötig, ergänzend mithelfen.

Ein weiteres, entscheidendes Problem sind die Finanzen. Mit der Gründung eines Kreisverbandes stehen diesem mehr finanzelle Mittel zu. Einerseits wird den Crews so das Geld entzogen, aber es kommt auch zu einer ungleichen Verteilung. Da es nun in einer Region KV+Crews gibt, kommt dort viel mehr Geld an als in anderen Regionen ohne KV.

Nun kam es wie gesagt zur gründung einiger Kreisverbände und so wurden erst einmal Fakten geschaffen welche sich erstmal nicht so einfach zurücknehmen lassen..

Was hat es mit dem Verbot von KVs auf sich?

Das berüchtigte KV-Verbot ist eigentlich garkein Verbot sondern nur ein temporärer Stopp bis nach der Landtagswahl + ausreichender Diskussionszeit (Juli). Die rechtliche Situation ist derzeit unklar. Das Parteiengesetz schreibt lediglich vor, dass die Strukturen eine angemessene politische Willensbildung ermöglichen müssen – das ist bei uns definitiv mehr als gegeben. Der ominöse Satzungsänderungsantrag U8 wurde vom höchsten Gremium NRWs (Landesparteitag) verabschiedet und ist gültig. Die Bundessatzung schreibt vor, dass ein Landesverband weitere Strukturen schaffen KANN. Ein Verstoß gegen Parteiengesetz oder Satzung liegt meines Erachtens nicht vor.

Warum wird die Debatte mit soviel Vehemenz geführt?

Das liegt an der Wichtigkeit der Sache. Ich weiss nicht, ob ich in die Piratenpartei eingetreten wäre wenn ich dafür Mitglied in einem Kreisverband hätte werden müssen. KV klingt für mich nach “Just another party”. Das durch die Rotation Postengeschacher vermieden wird finde ich wichtig.. ebenso dass es keinen KV-Vorstand gibt der dann für alles verantwortlich ist. Das das nicht besonders gut klappt sieht man in Münster. Gibt es einen Vorstand machen die Mitglieder den für alles Verantwortlich. Die Eigeninitiative nimmt ab und so kommt es z.b. dazu, dass Plakatgenehmigungen nicht eingeholt werden oder die Unterstützungsunterschriften nicht zusammen kommen. Weil “Der Vorstand wirds schon richten”.

Viele (ich behaupte mal die meisten) wollen etwas neues, modernes probieren was uns von anderen Parteien unterscheidet, die Mitarbeit für Neulinge erleichtert und uns nach außen hin ein komplett anderes Gesicht gibt.

Würde mir nun ein KV übergestreift wüsste ich nicht ob ich noch weitermachen würde. Ich will keine zweite grüne Partei die genau sowas auch durchgemacht hat. Die sind mittlerweile so angepasst wie jede andere Partei auch. Darauf hab ich keine Lust.

Anstatt das wir uns Lösungen überlegen die für alle Piraten in NRW passen wurden aber nun wie gesagt durch Gründungen von KVs Fakten geschaffen – auf äusserst bedenkliche Art und Weise.. Ein Beschluss des Landesparteitages wird ignoriert, der Landesverband umgangen und mit Hilfe von Kontakten zum Bundesvorstands (der eine sehr unrühmliche Rolle gespielt hat mit Falschaussagen und falschen Beschuldigungen) die KV Gründung gegen den Willen eines Großteils der Mitglieder durchgedrückt.. Ich kann verstehen warum sich viele so aufregen.

Wie gehts jetzt weiter?

Ich denke mal das es nun zu einigen Verfahren vor diversen (Schieds)Gerichten kommen wird. Die AG Struktur, deren Zweck es ist die Struktur zu finden die für uns passt, wird wohl einige Vorschläge ausarbeiten die wir dann abstimmen werden. Bis dahin wird auf den Mailinglisten geflamed und sich gegenseitig beleidigt ;)

Eventuell wird die Gründung aber auch für ungültig erklärt und muss im Sommer wiederholt werden, weil in unserer Satzung ein temporäres Verbot steht – darüber kann und soll man sich eigentlich nicht hinweg setzen..

// Für Rechtschreibkorrekturen und x-mal drüber lesen blieb leider keine Zeit weil ich jetzt zur Arbeit muss ;)

Letzte Woche hatten wir unser finales Vorbereitungstreffen. Nachdem wir mitgliedermäßig die kritische Masse überschritten haben, haben wir ihn nun nach langer Planung, Ideensammlung und langsamem heran tasten auf den Weg gebracht: Einen Hackerspace für Neuss!

Hackerspaces sind Orte für technikbegeisterte Humanoide. Orte zum lernen, spaß haben, arbeiten und mit gleichgesinnten zusammen zu sein. Hackerspaces sind Kathedralen – der Zukunft, und denen geweiht die sie gestalten.

Wir erschaffen in Neuss einen Ort zum gemeinsamen hacken, basteln, erschaffen, ausprobieren, abhängen, diskutieren, philosophieren und feiern. Ein Ort der Freiheit, des Austauschs und des Fortschritts.

Einen Namen hat das Kind auch schon. fNordeingang e.V. wird es werden. Fnord ist ein Kunstwort und steht für gezielte Desinformation. Aktuell arbeiten wir noch an Satzung und stabiler Finanzierung – und wir suchen natürlich weitere Mitstreiter.

Am 21. April ist dann das finale Gründungstreffen mit Vereinsgründung. Wir haben sogar schon eine richtig schicke Location in der Innenstadt in Aussicht..

Nebenher wollen wir auch einen vernünftigen Co-Working Space aufbauen. Co-Working erfreut sich unter Freelancern und Heimarbeitern ohne Geschäftsräumen in den letzten Jahren wachsender Beliebtheit. Ausserdem wollen wir alte Rechner recyceln  und diese dann gemeinnützigen Einrichtungen oder Leuten mit wenig Geld spenden. Und natürlich noch viel mehr..

Hackerspaces sind grundsätzlich offen und arbeiten gemeinnützig. Das Ziel ist es, Mensch und Technik einander näher zu bringen. Wir wollen den Open-Source und Open-Mind-Gedanken weiterverbreiten und den Leuten Sicherheit, Wissen, Kultur, Zukunft und Ideen näher bringen.

Kommt vorbei und macht mit ;)

** Update **

Hatte ganz vergessen noch die Links zu posten:

http://www.chaostreff-neuss.de/

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