Mein Zeugnis für Kanzlerin

Frau Angela Merkel, geb. am 17. Juli 1954, war bei uns von 22. November 2005 bis Ende 2010 als Bundeskanzlerin tätig. Ihr Arbeitsbereich umfasste unter anderem die Spaltung der Gesellschaft, das vermehren des Reichtums der Oberschicht, das ausrichten und besuchen von G8 – bzw. G20 Gipfeln, Pressearbeit – sowie Koalitionsverhandlungen und Personaleinsatz.

Frau Merkel war meistens pünktlich und erledigte die ihr von diversen Lobbyistenvereinigungen übertragenen Aufgaben zu deren vollster Zufriedenheit. Frau Merkel suchte immer nach guten und kostengünstigen Lösungen. Ihre Erfolge sprechen für sich. Als Beispiel sollen hier der Atomausstiegsausstieg, der Kampf gegen den Klimawandel und ihr aufopferungsvoller Einsatz für den Zusammenhalt der Gesellschaft sowie ihr kühles und besonnenes Verhalten in diversen Finanzkrisen nicht unerwähnt bleiben.

Des Weiteren hat Frau Merkel durch ihr geselliges Wesen zur Verbesserung der Gesellschaft in kleinen Schritten beigetragen. Dabei bewies sie viel Einfühlungsvermögen in die Probleme ihrer Mitmenschen und setzte etliche Verbesserungsvorschläge- und Reformen durch. Im Allgemeinen war Frau Merkel stets bemüht, die ihr qua Amt übertragenen Aufgaben zufriedenstellend zu erledigen.

Frau Merkel verlässt unser Unternehmen auf eigenen Wunsch um in die Privatwirtschaft zu wechseln. Wir wünschen ihr bei ihrem weiteren beruflichen Werdegang alles Gute und bedanken uns für die geleistete Moderation.

Sick Society – Wer Deutschland wirklich abschafft

Ich bin grad stinksauer. Tag für Tag kommt aus Berlin irgendein neuer Anschlag auf die Gesellschaft – heute sind mal wieder die Hartz4 Empfänger dran. Die derzeitige Regierung gefährdet meiner Meinung nach massiv den inneren Frieden in Deutschland und versagt auf ganzer Linie. Den Flurschaden den sie dabei anrichtet wird erst mal nicht so einfach zu kitten sein.

Zunächst mal finde ich es abscheulich wie die Regierung mit dem Urteil zu Hartz4 umgeht. Das BvfG hat entschieden, dass die Sätze nicht konform mit dem Grundgesetz sind – bzw. die Art wie sie berechnet wurden. Nun gibt es also eine 5 Euro Erhöhung, ein paar Statistiktricks und alles ist gut? Ey sag mal, Merkel – Wurdest Du als Kind durch den Pullover gestillt oder was läuft bei dir nicht rund? Atomlobby, Pharmalobby, Hotelkonzerne, Rüstungsfirmen und Banken bekommen Milliarden in den Arsch geblasen und die schwächsten der Gesellschaft – und die so oft beschworene aber faktisch kaum noch vorhandene Mittelschicht dürfen es bezahlen?

Von den in Zukunft 350 Euro Hartz4 sollen die “Transfergeldempfänger” also ihren Lebensunterhalt finanzieren. Wow. Was für ein Leben. Für 350 € kann man vielleicht alle paar Monate mal bei KIK neue Klamotten kaufen und damit die Armut in Bangladesh festigen – oder Toast mit Ketchup im Aldi kaufen – aber man kann nicht am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Ein solches Leben ist unwürdig.

Ich habe die Schnauze voll von der Armut in meiner Umgebung. Es kotzt mich an wenn ich sehe, wie Nachts alte Frauen und Männer in “Szeneviertel” die Mülltonnen durchsuchen auf der Suche nach Pfandflaschen. Wenn alte Omis versuchen nachts Brötchen oder selbst gehäkeltes an den Mann zu bringen weil ihnen der Hartz4 Satz verdammt nochmal nicht zum Leben reicht.

Jetzt kriegen die ärmsten der Armen 5 Euro mehr – gleichzeitig dürfen sie aber Krankenversicherungskopfpauschaldreck zahlen, kriegen das Elterngeld gestrichen und die Medikamente werden auch wieder teurer weil diese verdammte Regierung der Pharmalobby wieder Milliarden ins Gesäß pustet sobald der Rösler damit fertig ist selbiges zärtlich zu küssen.

Am meisten gehen mir mal wieder die Grünen und die SPD auf den Sack die jetzt versuchen mit billigster Polemik dagegen an zu gehen. IHR habt den Scheiss eingeführt. IHR wart es, die willkürlich die Sätze beschlossen haben, IHR wart die Hand an der Axt die den Sozialstaat gefällt hat während Hr. Hartz sich mit brasilianischen Nutten vergnügt hat. Und jetzt macht ihr so ein Faß auf.. W I D E R L I C H! Glaubt ihr ernsthaft das der Bürger so dämlich ist?

Und auch uns, den Angestellten geht es zunehmend an den Kragen. Die letzte Lohnsteigerung die erstmals die Inflation wieder ausgeglichen hat wurde gefeiert als ob es das normalste der Welt wäre. Den o.g. Mist dürfen wir natürlich auch zahlen. Genau so wie die gestiegenen Energiepreise, die Entsorgung von Atommüll, diverse Kopfpauschalen

Der “Feind” der Mittelschicht ist nicht der Hartz4 Empfänger – der Feind ist die feiste Oberschicht die seit Jahren ihr Vermögen ungehörig vergrößert während der Rest des Landes – die Bürger, Kommunen und sogar der gut verdienende Angestellte immer weniger in der Tasche haben weil der Oberschicht das Leben in Saus und Braus finanziert werden muss.

Ich glaube der innere Frieden in Deutschland war noch nie so gefährdet wie jetzt im Moment. An den vielen Protesten im ganzen Land zeigt sich, dass alle die Schnauze gestrichen voll haben. Die Studenten, die Arbeiter, die Angestellten, die Arbeitslosen, die Lehrer, die Ärzte – eigentlich jeder der nicht zu der privilegierten Gruppe der FDP und CDU Klientel am oberen Rand der Gesellschaft gehört.

Wo soll das noch hinführen..  Irgendwann wird die Brot und Spiele Masche die seit Jahren in TV, Radio und Medien gefahren wird nicht mehr funktionieren. Tretet besser zurück bevor es zu spät ist oder macht endlich mal wieder Politik für das Volk!

Und nu, Piraten?

Die Diskussion um Programmerweiterungen bei den Piraten ist ja in den letzten Monaten und insbesondere zu den diversen Landtagswahlen und vor dem Bundesparteitag immer lauter geworden. Allerdings sollte uns der Wahlausgang gestern in Schweden zu denken geben. Die Schweden haben sich nur auf die Kernthemen der Piratenbewegung gestützt und sind – ich glaub das kann man so sagen – untergegangen.

In Deutschland werden die Piraten eher als Bürgerrechtspartei wahrgenommen – was wir ja auch sind. Aber was machen wir daraus?

Vor gut einem Monat ist unser Liquid Feedback Tool an den Start gegangen. Das bietet eigentlich beste Voraussetzungen um Programmanträge mit einer möglichst breiten Mehrheit vorzubereiten. Aber darin findet man nicht unbedingt nur erfreuliche Dinge. Bestes Beispiel der letzten Tage war die Initiative zur Abschaffung des §6 im Grundgesetz (Besonderer Schutz der Ehe) – zum ersten Mal gelesen habe ich das nachdem wir in Berlin den “Unser Wahlprogramm ist das Grundgesetz” Banner an den Truck geheftet haben..

Da frage ich mich doch.. Leute gehts noch? Wie könnt ihr denn sowas zustimmen? Natürlich sind andere Partnerschaftsformen auch schützenswert – aber fürs Kinderkriegen braucht man nun mal ein Paar mit X- und Y Chromosom Anteil. Über Ehegattensplitting usw. können wir ja gerne reden… aber Familien sind und bleiben es wert vom Staat geschützt zu werden.

Nun ja, mein Punkt ist eigentlich ein anderer. Was wollen wir eigentlich in Zukunft? Wir haben unsere Kernthemen soweit besetzt – es fehlen aber bekannterweise noch überzeugende Konzepte zum Urheber- und Patentrecht.

Derzeit entwickelt sich diese Piratenpartei jedenfalls in eine Richtung die mir nicht mehr 100% gefällt. Die ewigen Flamewars, der Stillstand im LVor und BuVor, die absolut fehlende Pressepräsenz.. und natürlich die strukturellen Dinge sowie der Parteitagsfail in Bingen sind Dinge die wir uns nicht mehr leisten können. Es haben sich bereits so viele Aktive zurückgezogen das eigentlich sämtliche Alarmglocken schrillen müssten. Die meisten sind allerdings noch Piraten – aber können sich mit der derzeitig real existierenden Piratenpartei nicht mehr identifizieren. Dieses Potential gilt es zu reaktivieren.

Als ich in die Piratenpartei eingetreten bin war es unser Anspruch die Politik von hinten aufzurollen. Wir wollten mit Ehrlichkeit, Transparenz und modernen Konzepten die Bürger zu überzeugen. Wo ist all das geblieben? Wir geben uns genau die gleiche verkorksten und von vorneherein zum scheitern verurteilten Strukturen wie herkömmliche Altparteien und sind ewig am streiten anstatt auf unsere gemeinsamen Ziele hin zu arbeiten.

Um langfristig Erfolg zu haben müssen wir uns erst einmal klar machen wer wir alle sind und was wir eigentlich wollen. Die Piratenpartei umfasst vom linken Sponti bis zum erzkatholischen Konservativen alle Bevölkerungsgruppen. Meiner Meinung nach werden wir uns nur halten können, wenn unser Anspruch ist, die beste, modernste und auf Fakten- sowie wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhende Politik zu machen an der es so gut wie in allen anderen Parteien fehlt. Frei von Lobbyismus, frei von Lagerdenken, und einigermaßen frei von den klassischen Arten der Ideologie. Ideologiefrei zu sein ist ebenfalls eine Ideologie.

Vor allem müssen wir dabei ehrlich und sachlich bleiben – jenseits der 5% Hürde können wir uns nicht aufführen wie eine Heis’sche Trollhorde.

Ein guter, erster Schritt wäre wohl eine Mitgliederbefragung unter wissenschaftlicher Begleitung. So könnten wir feststellen wer wir eigentlich sind, wo unsere Schnittmengen liegen und wo wir eigentlich hin wollen. Dann können wir Ziele definieren und gemeinsam versuchen diese zu erreichen.

Der Stillstand muss endlich aufhören. Kernis und Vollis dieser Länder vereinigt euch und kommt verfi…. nochmal endlich miteinander klArrrrr!

Warum ich gegen Atomkraft bin

Nun ist es also raus. Die deutschen Atommeiler sollen im durchschnitt 12 Jahre länger am Netz bleiben. Mit Laufzeitmengenübertragung werden die letzten Meiler also um 2050 herum vom Netz gehen. Das Ganze ist ein Kabinettsstückchen der Atomlobby. Die groß angekündigte Sonderabgabe ist eine Farce. 6 Jahre lang sollen die Atomkonzerne nun einige Milliarden zahlen – im Gegenzug bekommen sie weiterhin völlig risikolos ihre fetten Profite.

Wie viel das ist ist vielen gar nicht bewusst. Derzeit sind in Deutschland 17 Reaktoren zur Energiegewinnung am Netz. Jeder Reaktor macht pro Tag laut DIW ungefähr eine Millionen Euro GEWINN. Ein kleines Rechenspiel mit 365 Tagen * 17 Reaktoren * 12 Jahre sollte jedem klar machen um welche Summen es hier geht. [Quelle]

Natürlich ist es in Deutschland nicht verboten Geld zu verdienen – wenngleich die Energiekonzerne in meinen Augen eigentlich eine verdeckte Umverteilung von Arm zu Reich durch ihre hohen Strompreise und die eben so hohen Dividenden an ihre Aktionäre betreiben. Gut, das ist ebenfalls legal – aber trotzdem verwerflich..

Das große Problem bei den Atommeilern sehe ich eher in der Freifahrtkarte. Da gibt es einmal die Frage der Endlagerung – die nach wie vor nicht geklärt ist. Die Endlagerung obliegt dem Staat. Die Atomkonzerne kippen uns quasi ihre verstrahlten Castoren vor die Tür nachdem der Profit aus den Brennstäben rausgelutscht wurde und lassen die Allgemeinheit für die Endlagerung bezahlen.

Ebenfalls ungeklärt ist die Haftungsfrage im Falle eines Super-GAUs. Zwar müssen die Konzerne die sogenannte Deckungsvorsorge vorhalten – doch die beträgt gerade einmal 2,5 Millarden Euro. Eine Kernschmelze in einem Atommeiler würde allerdings volkswirtschaftliche Kosten von 2.500 Milliarden Euro verursachen – das ist mehr als das deutsche Bruttosozialprodukt in einem Jahr. Neben den immensen Schäden an Menschheit und Umwelt wäre unser Land also komplett ruiniert. [Quelle]

Das es einmal dazu kommt ist leider gar nicht so unrealistisch. Die deutschen Meiler sind allen Beteuerungen der Strombosse zum Trotz alles andere als sicher. Beim ältesten derzeit aktivem Meiler, dem AKW Brunsbüttel, begann der Bau 1970. Also vor ziemlich genau 40 Jahren.

Vierzig Jahre? Klingt doch gar nicht so alt.. Aber erinnert ihr euch an den Kniefall von Willy Brandt in Warschau? Das war 1970. Stellt euch vor wie die Technik 1970 ausgesehen hat. Ein Radio, ein Auto oder ein Fernseher usw.. diese Art von Technik ist hier nach wie vor im Einsatz. An einem so fragilen Punkt wie einem Atomkraftwerk.. Übergangstechnologie? Das ich nicht lache.. Übergang über den Jordan vielleicht. Die Zahl der Störfälle steigt und steigt seit Jahren kontinuierlich weiter an. [Wikipedia]

Das und noch viel mehr sind für mich genug Gründe gegen die Kernkraft. Die CDU/CSU/FDP beweist hier wieder einmal für wen sie eigentlich Politik macht. Das Ganze ist eine absolute Frechheit dem Bürger gegenüber. Bekanntlich lehnen 80% der Bürger Kernkraft ab. Die Regierung lügt uns in die Tasche während sie den Atombossen risikolos Milliardengewinne zuschanzt und sich wahrscheinlich von denen, nach Ende der Amtszeit, selber die Taschen vollmachen lassen. Was sind wir doch für eine Bananenrepublik..

Übrigens, diese Frontal21 Doku sollte sich jeder mal anschauen.

Das tragische Ende der Loveparade

Das war es also. Das furchtbare Ende der Loveparade. Die Parade, die einst die Ideale der Techno-Generation verkörperte, ist tot und hat tragischerweise 19 Menschen mit in den Tod gerissen.19 Familien haben gestern die schreckliche Nachricht erhalten, dass ein Angehöriger verstorben ist und nie wieder zurück kommt. Hunderte wurden zum teil schwer verletzt oder sind schwer traumatisiert.

Ich selber war auf der Parade in Essen 2007 und in Dortmund 2008 und hab mich in Dortmund schon gefragt warum dort nichts passiert ist. Ich kann mich noch sehr gut an das geschuppse und Gedränge am Hauptbahnhof erinnern. Abertausende Menschen wollten nach hause, der Bahnhof war dicht und von hinten drängten immer mehr Leute nach. Ich stand damals mit einer Freundin und ca. 300 anderen vor dem Absperrgitter und wir wurden 4-5 Stunden nur eingequetscht. Es gab nichts zu trinken und wir sind irgendwann vom roten Kreuz mit Decken versorgt worden.

Die Städte im Ruhrgebiet sind einfach zu klein für diese Menschenmassen. Duisburg mit seinen gut 500.000 Einwohnern und entsprechender Infrastruktur sollte plötzlich das dreifache an Menschen aufnehmen. Mit einem Bahnhof.

Die Idee der Loveparade – eine Demonstration mit Musik durch die Stadt – ist zu einem eingezäunten Schauspiel mit “VIP Bereich” und streng kontrolliertem Glasflaschenverbot verkommen. Natürlich nur aus Sicherheitsgründen… Monetäre Interessen haben da sicher keine Rolle gespielt.. Oder?

Diejenigen, die das genehmigt haben, gehören jedenfalls bestraft. 1,x Millionen Menschen durch einen Eingang der gleichzeitig auch der einzige Ausgang ist auf ein eingezäuntes Gelände zu schleusen welches nur maximal 500.000 Menschen aufnehmen kann ist grob fahrlässig. Wenn dann noch sogenannte “Experten”, die sich eigentlich täglich mit Massenveranstaltungen befassen erklären, dass das Sicherheitskonzept keine Fehler hatte, fehlen mir jedenfalls die Worte.

Ich bin stinksauer auf die Veranstalter und die Stadt Duisburg. Euer Versagen hat 19 jungen Menschen das Leben gekostet – da könnt ihr euch nicht mehr raus reden. Diese Katastrophe muss aufgeklärt- und die Loveparade  sofort und für immer beerdigt werden.

Für künftige Massenveranstaltungen muss man die Konsequenzen ziehen und sich klar machen, dass man Millionen von Menschen nicht hinter Bauzäunen einsperren kann. Außerdem ist die Parade im Ruhrgebiet leider völlig fehl am Platz. Trotz all dem schönen Scheins der Kulturhauptstadt war ein Großteil der Besucher der Gruppe “Volltrunkene Ruhrpottasis” zuzuordnen, die Fußballsprüche skandieren und mit freiem Oberkörper auf Damenjagd gehen. Das passt mit der ursprünglichen Parade nicht zusammen.

Ich wünsche den Familien und Freunden der Opfer viel Kraft und spreche mein Mitgefühl aus. Es ist einfach unfassbar tragisch was gestern dort passiert ist.

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Ich hoffe ihr fühlt euch wohl.. nehmt euch nen Kaffee und viel Spaß beim lesen.

Alex
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