….welcome to my world

Frau Angela Merkel, geb. am 17. Juli 1954, war bei uns von 22. November 2005 bis Ende 2010 als Bundeskanzlerin tätig. Ihr Arbeitsbereich umfasste unter anderem die Spaltung der Gesellschaft, das vermehren des Reichtums der Oberschicht, das ausrichten und besuchen von G8 – bzw. G20 Gipfeln, Pressearbeit – sowie Koalitionsverhandlungen und Personaleinsatz.

Frau Merkel war meistens pünktlich und erledigte die ihr von diversen Lobbyistenvereinigungen übertragenen Aufgaben zu deren vollster Zufriedenheit. Frau Merkel suchte immer nach guten und kostengünstigen Lösungen. Ihre Erfolge sprechen für sich. Als Beispiel sollen hier der Atomausstiegsausstieg, der Kampf gegen den Klimawandel und ihr aufopferungsvoller Einsatz für den Zusammenhalt der Gesellschaft sowie ihr kühles und besonnenes Verhalten in diversen Finanzkrisen nicht unerwähnt bleiben.

Des Weiteren hat Frau Merkel durch ihr geselliges Wesen zur Verbesserung der Gesellschaft in kleinen Schritten beigetragen. Dabei bewies sie viel Einfühlungsvermögen in die Probleme ihrer Mitmenschen und setzte etliche Verbesserungsvorschläge- und Reformen durch. Im Allgemeinen war Frau Merkel stets bemüht, die ihr qua Amt übertragenen Aufgaben zufriedenstellend zu erledigen.

Frau Merkel verlässt unser Unternehmen auf eigenen Wunsch um in die Privatwirtschaft zu wechseln. Wir wünschen ihr bei ihrem weiteren beruflichen Werdegang alles Gute und bedanken uns für die geleistete Moderation.

Ich bin grad stinksauer. Tag für Tag kommt aus Berlin irgendein neuer Anschlag auf die Gesellschaft – heute sind mal wieder die Hartz4 Empfänger dran. Die derzeitige Regierung gefährdet meiner Meinung nach massiv den inneren Frieden in Deutschland und versagt auf ganzer Linie. Den Flurschaden den sie dabei anrichtet wird erst mal nicht so einfach zu kitten sein.

Zunächst mal finde ich es abscheulich wie die Regierung mit dem Urteil zu Hartz4 umgeht. Das BvfG hat entschieden, dass die Sätze nicht konform mit dem Grundgesetz sind – bzw. die Art wie sie berechnet wurden. Nun gibt es also eine 5 Euro Erhöhung, ein paar Statistiktricks und alles ist gut? Ey sag mal, Merkel – Wurdest Du als Kind durch den Pullover gestillt oder was läuft bei dir nicht rund? Atomlobby, Pharmalobby, Hotelkonzerne, Rüstungsfirmen und Banken bekommen Milliarden in den Arsch geblasen und die schwächsten der Gesellschaft – und die so oft beschworene aber faktisch kaum noch vorhandene Mittelschicht dürfen es bezahlen?

Von den in Zukunft 350 Euro Hartz4 sollen die “Transfergeldempfänger” also ihren Lebensunterhalt finanzieren. Wow. Was für ein Leben. Für 350 € kann man vielleicht alle paar Monate mal bei KIK neue Klamotten kaufen und damit die Armut in Bangladesh festigen – oder Toast mit Ketchup im Aldi kaufen – aber man kann nicht am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Ein solches Leben ist unwürdig.

Ich habe die Schnauze voll von der Armut in meiner Umgebung. Es kotzt mich an wenn ich sehe, wie Nachts alte Frauen und Männer in “Szeneviertel” die Mülltonnen durchsuchen auf der Suche nach Pfandflaschen. Wenn alte Omis versuchen nachts Brötchen oder selbst gehäkeltes an den Mann zu bringen weil ihnen der Hartz4 Satz verdammt nochmal nicht zum Leben reicht.

Jetzt kriegen die ärmsten der Armen 5 Euro mehr – gleichzeitig dürfen sie aber Krankenversicherungskopfpauschaldreck zahlen, kriegen das Elterngeld gestrichen und die Medikamente werden auch wieder teurer weil diese verdammte Regierung der Pharmalobby wieder Milliarden ins Gesäß pustet sobald der Rösler damit fertig ist selbiges zärtlich zu küssen.

Am meisten gehen mir mal wieder die Grünen und die SPD auf den Sack die jetzt versuchen mit billigster Polemik dagegen an zu gehen. IHR habt den Scheiss eingeführt. IHR wart es, die willkürlich die Sätze beschlossen haben, IHR wart die Hand an der Axt die den Sozialstaat gefällt hat während Hr. Hartz sich mit brasilianischen Nutten vergnügt hat. Und jetzt macht ihr so ein Faß auf.. W I D E R L I C H! Glaubt ihr ernsthaft das der Bürger so dämlich ist?

Und auch uns, den Angestellten geht es zunehmend an den Kragen. Die letzte Lohnsteigerung die erstmals die Inflation wieder ausgeglichen hat wurde gefeiert als ob es das normalste der Welt wäre. Den o.g. Mist dürfen wir natürlich auch zahlen. Genau so wie die gestiegenen Energiepreise, die Entsorgung von Atommüll, diverse Kopfpauschalen

Der “Feind” der Mittelschicht ist nicht der Hartz4 Empfänger – der Feind ist die feiste Oberschicht die seit Jahren ihr Vermögen ungehörig vergrößert während der Rest des Landes – die Bürger, Kommunen und sogar der gut verdienende Angestellte immer weniger in der Tasche haben weil der Oberschicht das Leben in Saus und Braus finanziert werden muss.

Ich glaube der innere Frieden in Deutschland war noch nie so gefährdet wie jetzt im Moment. An den vielen Protesten im ganzen Land zeigt sich, dass alle die Schnauze gestrichen voll haben. Die Studenten, die Arbeiter, die Angestellten, die Arbeitslosen, die Lehrer, die Ärzte – eigentlich jeder der nicht zu der privilegierten Gruppe der FDP und CDU Klientel am oberen Rand der Gesellschaft gehört.

Wo soll das noch hinführen..  Irgendwann wird die Brot und Spiele Masche die seit Jahren in TV, Radio und Medien gefahren wird nicht mehr funktionieren. Tretet besser zurück bevor es zu spät ist oder macht endlich mal wieder Politik für das Volk!

Die Diskussion um Programmerweiterungen bei den Piraten ist ja in den letzten Monaten und insbesondere zu den diversen Landtagswahlen und vor dem Bundesparteitag immer lauter geworden. Allerdings sollte uns der Wahlausgang gestern in Schweden zu denken geben. Die Schweden haben sich nur auf die Kernthemen der Piratenbewegung gestützt und sind – ich glaub das kann man so sagen – untergegangen.

In Deutschland werden die Piraten eher als Bürgerrechtspartei wahrgenommen – was wir ja auch sind. Aber was machen wir daraus?

Vor gut einem Monat ist unser Liquid Feedback Tool an den Start gegangen. Das bietet eigentlich beste Voraussetzungen um Programmanträge mit einer möglichst breiten Mehrheit vorzubereiten. Aber darin findet man nicht unbedingt nur erfreuliche Dinge. Bestes Beispiel der letzten Tage war die Initiative zur Abschaffung des §6 im Grundgesetz (Besonderer Schutz der Ehe) – zum ersten Mal gelesen habe ich das nachdem wir in Berlin den “Unser Wahlprogramm ist das Grundgesetz” Banner an den Truck geheftet haben..

Da frage ich mich doch.. Leute gehts noch? Wie könnt ihr denn sowas zustimmen? Natürlich sind andere Partnerschaftsformen auch schützenswert – aber fürs Kinderkriegen braucht man nun mal ein Paar mit X- und Y Chromosom Anteil. Über Ehegattensplitting usw. können wir ja gerne reden… aber Familien sind und bleiben es wert vom Staat geschützt zu werden.

Nun ja, mein Punkt ist eigentlich ein anderer. Was wollen wir eigentlich in Zukunft? Wir haben unsere Kernthemen soweit besetzt – es fehlen aber bekannterweise noch überzeugende Konzepte zum Urheber- und Patentrecht.

Derzeit entwickelt sich diese Piratenpartei jedenfalls in eine Richtung die mir nicht mehr 100% gefällt. Die ewigen Flamewars, der Stillstand im LVor und BuVor, die absolut fehlende Pressepräsenz.. und natürlich die strukturellen Dinge sowie der Parteitagsfail in Bingen sind Dinge die wir uns nicht mehr leisten können. Es haben sich bereits so viele Aktive zurückgezogen das eigentlich sämtliche Alarmglocken schrillen müssten. Die meisten sind allerdings noch Piraten – aber können sich mit der derzeitig real existierenden Piratenpartei nicht mehr identifizieren. Dieses Potential gilt es zu reaktivieren.

Als ich in die Piratenpartei eingetreten bin war es unser Anspruch die Politik von hinten aufzurollen. Wir wollten mit Ehrlichkeit, Transparenz und modernen Konzepten die Bürger zu überzeugen. Wo ist all das geblieben? Wir geben uns genau die gleiche verkorksten und von vorneherein zum scheitern verurteilten Strukturen wie herkömmliche Altparteien und sind ewig am streiten anstatt auf unsere gemeinsamen Ziele hin zu arbeiten.

Um langfristig Erfolg zu haben müssen wir uns erst einmal klar machen wer wir alle sind und was wir eigentlich wollen. Die Piratenpartei umfasst vom linken Sponti bis zum erzkatholischen Konservativen alle Bevölkerungsgruppen. Meiner Meinung nach werden wir uns nur halten können, wenn unser Anspruch ist, die beste, modernste und auf Fakten- sowie wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhende Politik zu machen an der es so gut wie in allen anderen Parteien fehlt. Frei von Lobbyismus, frei von Lagerdenken, und einigermaßen frei von den klassischen Arten der Ideologie. Ideologiefrei zu sein ist ebenfalls eine Ideologie.

Vor allem müssen wir dabei ehrlich und sachlich bleiben – jenseits der 5% Hürde können wir uns nicht aufführen wie eine Heis’sche Trollhorde.

Ein guter, erster Schritt wäre wohl eine Mitgliederbefragung unter wissenschaftlicher Begleitung. So könnten wir feststellen wer wir eigentlich sind, wo unsere Schnittmengen liegen und wo wir eigentlich hin wollen. Dann können wir Ziele definieren und gemeinsam versuchen diese zu erreichen.

Der Stillstand muss endlich aufhören. Kernis und Vollis dieser Länder vereinigt euch und kommt verfi…. nochmal endlich miteinander klArrrrr!

Guten Tag, sehr geehrte Damen und Herren,

am Samstag Nachmittag war ich im o.G. Rewe-Markt einkaufen und habe mit EC Karte bezahlt. Aus der Presse habe ich erfahren, dass ich dadurch eine Einverständniserklärung zur Datenweitergabe unterzeichnet habe ohne darüber informiert worden zu sein oder “aus Umweltschutzgründen” eine Kopie erhalten zu haben.

Ich widerrufe hiermit diese Erklärung und untersage Ihnen jegliche Weitergabe von meinen Daten an wen auch immer. Des Weiteren fordere ich Sie auf, sämtliche Daten die mich betreffen umgehend zu löschen und mir die Löschung schriftlich zu bestätigen. Die Gesetzeslage, nebst Paragraphen welche mich dazu ermächtigt, können Sie dem Bundesdatenschutzgesetz entnehmen. Des Weiteren untersage ich Ihnen die Speicherung von Daten welche bei eventuellen zukünftigen Einkäufen anfallen und nicht allein der Zahlungsabwicklung dienen.

Ich bin entsetzt über ihre Vorgehensweise und werde mich vorerst keinem REWE-Markt oder anderen von Ihnen betriebenen Märkten mehr nähern.

Dieses Schreiben geht Ihnen noch gesondert als Brief/Einschreiben zu.

Mit kopfschüttelnden Grüßen,

Alexander Dommes

Mit etwas Abstand möchte ich nun nochmal auf den Bundesparteitag am letzten Wochenende eingehen. Und zwar auf die positiven Dinge. Mein gestriger Post war vielleicht doch etwas zu negativ und wird der an sich gelungenen Veranstaltung nicht gerecht. Wenn ich mir mal vorstelle wie tausend Grüne oder SPDler – allesamt mit Rede- und Antragsrecht in einem Raum versuchen gemeinsam Politik zu machen…. o_O

Wir haben ja durchaus etwas geschafft – und zwar haben wir mit Liquid Feedback nun endlich ein geeignetes Tool um die GO-Stakkatos und Nachfragen im Vorfeld zu klären.

Wer es nicht kennt dem sei kurz erklärt was Liquid Feedback so kann.. Liquid Feedback ist ein Online-Tool um Anträge und Positionen gemeinschaftlich zu erarbeiten. Es gibt dort verschiedene Themengebiete – zum Beispiel Innenpolitik. Dort findet man dann die Initiativen – im besten Falle mehrere zu einem bestimmten Thema.

Aktuell gibt es im Testbetrieb zum Beispiel zwei Initiativen zum Rauchverbot in Kneipen. Einen zum kompletten Rauchverbot und eines dagegen. Hier kann man sich nun als Interessent anmelden und Änderungen vorschlagen oder die Initiative so wie ist unterstützen. Erhält die Änderung genügend Zustimmung fließt sie in den Antrag ein.

Ein besonderes Feature von Liquid Feedback ist die Möglichkeit, seine Stimme zu delegieren. Kennt sich ein anderer Pirat gut mit einem Thema aus (Rauchen ist da ein doofes Beispiel) kann ich meine Stimme zu diesem Thema delegieren und seine Meinung erhält dementsprechend mehr Gewicht.

Liquid Feedback ist meiner Meinung nach eine echte Revolution im Politikbetrieb und ein absolutes Alleinstellungsmerkmal für uns. Das ist echte, moderne Demokratie für alle. Die Berliner Piraten nutzen LF am längsten und haben mittlerweile Lesezugriff für alle freigeschaltet. Falls ihr euch das Tool mal anschauen möchtet habt ihr hier die Möglichkeit dazu.

Ich habe dafür schon mal die Themenseite “Wirtschaft und Soziales” vorausgewählt da dort einige Themen offen sind und man nicht die Filter umbauen muss. Soviel zu Liquid Feedback.. dazu gibt es noch viel zu sagen, aber ich empfehle euch es euch mal anzuschauen. Verbesserungen sind auch noch nötig und auch die werden wir dort diskutieren und einbauen.

Eine andere Revolution haben wir auch nebenbei noch per Geschäftsordnung verabschiedet. Und zwar einen verteilten Parteitag. Während des Parteitages lief das Piratencamp der Niedersachsen und der AG Schnittchen NRW wo man auch an Abstimmungen teilnehmen konnte. Dort gab es Wahlhelfer die die Stimmen ausgezählt und per Software zum Tagungsort übertragen haben. Das gab es meines Wissens noch nicht.

Ansonsten haben wir viel gelernt. Wir wären ja nicht Piraten, wenn wir die Möglichkeit nutzen würden und die Erfahrungen und Verbesserungsvorschläge nicht festhalten und umsetzen würden. In unserem tollen Piratenpad gibt es eine Möglichkeit, Input zu geben und Ideen zum besseren Ablauf abzugeben.

Naja, ich hoffe mal, dass die neuen Vorstände für frischen Wind sorgen und nun endlich mal frischer Wind rein kommt. Den Grundstein dazu haben wir in Bingen auf jeden Fall gelegt.