Die Diskussion um Programmerweiterungen bei den Piraten ist ja in den letzten Monaten und insbesondere zu den diversen Landtagswahlen und vor dem Bundesparteitag immer lauter geworden. Allerdings sollte uns der Wahlausgang gestern in Schweden zu denken geben. Die Schweden haben sich nur auf die Kernthemen der Piratenbewegung gestützt und sind – ich glaub das kann man so sagen – untergegangen.

In Deutschland werden die Piraten eher als Bürgerrechtspartei wahrgenommen – was wir ja auch sind. Aber was machen wir daraus?

Vor gut einem Monat ist unser Liquid Feedback Tool an den Start gegangen. Das bietet eigentlich beste Voraussetzungen um Programmanträge mit einer möglichst breiten Mehrheit vorzubereiten. Aber darin findet man nicht unbedingt nur erfreuliche Dinge. Bestes Beispiel der letzten Tage war die Initiative zur Abschaffung des §6 im Grundgesetz (Besonderer Schutz der Ehe) – zum ersten Mal gelesen habe ich das nachdem wir in Berlin den “Unser Wahlprogramm ist das Grundgesetz” Banner an den Truck geheftet haben..

Da frage ich mich doch.. Leute gehts noch? Wie könnt ihr denn sowas zustimmen? Natürlich sind andere Partnerschaftsformen auch schützenswert – aber fürs Kinderkriegen braucht man nun mal ein Paar mit X- und Y Chromosom Anteil. Über Ehegattensplitting usw. können wir ja gerne reden… aber Familien sind und bleiben es wert vom Staat geschützt zu werden.

Nun ja, mein Punkt ist eigentlich ein anderer. Was wollen wir eigentlich in Zukunft? Wir haben unsere Kernthemen soweit besetzt – es fehlen aber bekannterweise noch überzeugende Konzepte zum Urheber- und Patentrecht.

Derzeit entwickelt sich diese Piratenpartei jedenfalls in eine Richtung die mir nicht mehr 100% gefällt. Die ewigen Flamewars, der Stillstand im LVor und BuVor, die absolut fehlende Pressepräsenz.. und natürlich die strukturellen Dinge sowie der Parteitagsfail in Bingen sind Dinge die wir uns nicht mehr leisten können. Es haben sich bereits so viele Aktive zurückgezogen das eigentlich sämtliche Alarmglocken schrillen müssten. Die meisten sind allerdings noch Piraten – aber können sich mit der derzeitig real existierenden Piratenpartei nicht mehr identifizieren. Dieses Potential gilt es zu reaktivieren.

Als ich in die Piratenpartei eingetreten bin war es unser Anspruch die Politik von hinten aufzurollen. Wir wollten mit Ehrlichkeit, Transparenz und modernen Konzepten die Bürger zu überzeugen. Wo ist all das geblieben? Wir geben uns genau die gleiche verkorksten und von vorneherein zum scheitern verurteilten Strukturen wie herkömmliche Altparteien und sind ewig am streiten anstatt auf unsere gemeinsamen Ziele hin zu arbeiten.

Um langfristig Erfolg zu haben müssen wir uns erst einmal klar machen wer wir alle sind und was wir eigentlich wollen. Die Piratenpartei umfasst vom linken Sponti bis zum erzkatholischen Konservativen alle Bevölkerungsgruppen. Meiner Meinung nach werden wir uns nur halten können, wenn unser Anspruch ist, die beste, modernste und auf Fakten- sowie wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhende Politik zu machen an der es so gut wie in allen anderen Parteien fehlt. Frei von Lobbyismus, frei von Lagerdenken, und einigermaßen frei von den klassischen Arten der Ideologie. Ideologiefrei zu sein ist ebenfalls eine Ideologie.

Vor allem müssen wir dabei ehrlich und sachlich bleiben – jenseits der 5% Hürde können wir uns nicht aufführen wie eine Heis’sche Trollhorde.

Ein guter, erster Schritt wäre wohl eine Mitgliederbefragung unter wissenschaftlicher Begleitung. So könnten wir feststellen wer wir eigentlich sind, wo unsere Schnittmengen liegen und wo wir eigentlich hin wollen. Dann können wir Ziele definieren und gemeinsam versuchen diese zu erreichen.

Der Stillstand muss endlich aufhören. Kernis und Vollis dieser Länder vereinigt euch und kommt verfi…. nochmal endlich miteinander klArrrrr!