Nach dem unterbrochenen Landesparteitag gestern möchte ich auch mal meine Gedanken dazu in bits und bytes bringen.

Vielleicht kurz die Umstände, so dass ihr euch ein eigenes Bild machen könnt. Nach der wiedereröffnung der Versammlung am Sonntag, wurde beschlossen, die Vorstandswahlen vorzuziehen und das Programm weiter nach hinten zu stellen. Wie erwartet wurden wir damit nicht fertig. Abends, kurz bevor wir aus der Halle mussten wurde also die Sitzung nach einer viertelstündigen Pause unterbrochen und auf nächsten Sonntag in Wuppertal vertagt.

So gesehen hatten die anwesenden Piraten (deren Reihen sich schon extrem ausgedünnt hatten) am Ende nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Wir hätten einerseits die Versammlung schließen können – und dann ein unfertiges und halbgares Wahlprogramm gehabt, mit dem wir trotz Zeitdruck nicht starten können. Oder andererseits die nun gewählte Lösung der Unterbrechung bis nächsten Sonntag an anderem Ort. Wir hätten natürlich auch versuchen können, noch so viele Programmpunkte wie möglich durchzuwinken – aber das ist aus verständlichen Gründen bei Piraten zum Glück nicht drin.

Trotz arger Bauchschmerzen denke ich, dass wir es letzendlich richtig gemacht haben. Die Versammlung hatte am Sonntagmorgen, als sie noch komplett und gut besucht war, die Wahl, ob sie nun einen Vorstand wählt oder aber das Wahlprogramm verabschiedet. Letztendlich hat das Plenum sich für vorgezogene Vorstandswahlen entschieden. Am Nachmittag wurde dann auch noch die Budgetzuweisung vorgezogen. Spätestens an diesem Punkt hätte allen Beteiligten klar sein MÜSSEN, dass dies unweigerlich dazu führt, dass wir mit dem Programm nicht mehr fertig werden. Vielen war das auch klar, und sie hielten die Budgetzuweisung für wichtiger. Halten wir fest: Die Mehrheit war der Meinung, dass es wichtiger wäre Vorstand und Budgetzuweiseung dem Wahlprogramm “zu opfern”.

So stand der Parteitag also am Ende mit heruntergelassenen Hosen dort und die Frage kam auf wie nun weiter zu verfahren sei. Nach Rücksprache mit Juristen, Satzungskennern und potentiellen Locations wurde dann per Meinungsbild darüber abgestimmt, ob die Versammlung bis nächsten Sonntag unterbrochen werden soll was dann letzendlich auch so geschehen ist.

Nun haben nächstes Wochenende allerdings mehr Piraten die Möglichkeit am Programm mitzuwirken als noch vor Ort waren und es eventuell hätten durchwinken können. Ausserdem kann man dann ohne zu viel Zeitdruck weiter Diskutieren und sich informieren. Besser wäre es natürlich gewesen, im vorhinein nicht die Tagesordnung so voll zu packen. Dann hätten wir in Ruhe unser Programm beschließen können und hätten die Vorstandswahlen auf einer sepparaten Versammlung machen können.

Angesichts der Alternativen glaube ich nach einer Nacht drüber schlafen, dass die richtige Entscheidung getroffen wurde..

Ich bin jedenfalls ein Fan von einem “Landesparteitag für Interne Angelegenheiten” – dort könnten wir uns in zweitägigen Workshops und einer beschlussfähigen Versammlung einmal mit den Bugs in der Satzung und sonstigen ausschließlich internen Dingen beschäftigen.. die sind nämlich seit mindestens 3 Parteitagen überfällig und werden so langsam kritisch – insbesondere angesichts der ausstehenden Kreisverbandsgründungen. Vielleicht ist eine solche Technokratenversammlung auch für einige Piraten nicht so interessant und man könnte dank transparentem Vorgehen und vorherigen Abstimmungen auch in einem etwas kleineren Rahmen Beschlässe fassen, die dem Mehrheitswillen aller Piraten gerecht werden. Das wäre dann auch mit weniger Aufwand als eine komplette Versammlung möglich.. natürlich nur wenn Missbrauch ausgeschlossen werden kann und wir im Sinne aller handeln können.

Last but not least nochmal ein großes Dankeschön an alle an der Organisation beteiligten, an Richard als Versammlungsleiter und natürlich an thorres und Team für die bemerkenswert schnell und gut durchgeführten Wahlgänge. Besonders hervorzuheben sind denke ich Klaus Hammer, fukami, die AG Schnittchen und alle anderen freiwilligen Helfer.. Danke!

Eventuell kommt die Tage nochmal eine Art Review der Veranstaltung inklusive Fotos ;)