Die Piratenpartei im Frühjahr 2013
- Apr 14th. 2013
- von Alex
Die Piratenpartei hat vor einiger Zeit mal mit dem Spruch geworben “Fragt doch mal eure Kinder, warum sie Piraten wählen”. Ich würde das Ganze gern mal aus einer anderen Ecke beleuchten: Fragt doch mal eure Admins*, warum sie Piraten wählen.
* mit Admins meine ich hier alle die sich mit dem Thema IT im weitesten Sinne auskennen.
Denn eines kann man nicht übersehen wenn man die Piratenpartei betrachtet: Die hohe Anzahl an technisch versierten Mitgliedern. Programmierer, Entwickler, Administratoren, Hacker, Webdesigner, Datenbankspezialisten und viele Ingenieure haben sich zusammengefunden um sich bei den Piraten für Bürgerrechte stark zu machen. Aber warum grade die?
“With great power comes great responsibility”
Weil es notwendig ist. Wenn man weiß – oder es abschätzen kann, zu was Computer heute und in der Zukunft in der Lage sind und seien werden, kann man nicht anders, als dafür zu sorgen, dass alles in die richtige Richtung läuft. Die vielen, vielen Überwachungsgesetze der letzten Jahre sind ein beispielloser Fehler unter dem wir alle in nicht all zu ferner Zukunft zu leiden haben werden. Die Piratenpartei ist als Bürgerrechtspartei die einzige Kraft die sich zuverlässig dagegen stellt und ernsthaft versucht Bürgerrechte, Netzpolitik und eine moderne Gesellschaft miteinander zu verknüpfen.
Ja, die Einzige. Bei fast allen anderen Parteien (explizit auch bei den Grünen) gibt es große, dunkle Flecken mit fiesen Rändern auf der eingebildeten weißen Weste. Vorratsdatenspeicherung, Bestandsdatenabfrage, Bundestrojaner, ACTA, Leistungsschutzrecht, Urheberrechtsverschärfungen, Netzsperren, Störerhaftung, Jugendmedienschutzstaatsvertrag und vieles, vieles mehr.
Es ist in den letzten Jahren trotz dem Modethema Netzpolitik nichts nennenswertes in der Politik passiert was in die richtige Richtung geht. Ausser, dass sich Frau Leutheusser-Schnarrenberger gegen den Willen der Koalition nach einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung stemmt – was ich ihr wirklich hoch anrechne. Ansonsten: Nur Schrott.
Wir haben nach wie vor die Störerhaftung, es werden trotz Deckelung und dank schwammiger Formulierung in den Gesetzen Schulkinder mit tausenden von Euros für Tauschbörsendownloads abgemahnt. Wir haben ein Leistungsschutzrecht worüber die ganze Welt lacht. Wir haben eine Bestandsdatenabfrage, die Behörden dazu berechtigt, automatisiert PINs und Passwörter abzurufen. Wir haben ein Bundesverfassungsgericht, welches ständig Gesetze kassieren muss, weil sie wieder und wieder die Privatsphäre der Bürger eklatant und auf inakzeptable Weise verletzen. Auch und grade die Oppositionsparteien haben sich hier wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert (Parlamentarische Zwänge).
Naja, und wir haben eine Piratenpartei die sich (gefühlt und laut Medien) in der Auflösung befindet weil sie sich innerlich immer mehr zerstreitet und von destruktiven Trollen durchsetzt ist, die sich vom Erfolg haben anziehen lassen. Wir haben eine Piratenpartei, die nach wie vor an ihren Kinderkrankheiten und Wachstumsschmerzen leidet. Die ihre Rolle noch immer nicht gefunden hat und sich zunehmend nervös von einigen Medien vor sich hertreiben und lächerlich machen lässt. Wir müssen es schaffen, die Meinung und den Willen der Mitglieder zu erfassen und uns dementsprechend zu positionieren, die destruktiven Kräfte los zu werden und unsere Vision einer modernen Gesellschaft auch zu transportieren.
Wir müssen die Spinner, die postengeilen Selbstdarsteller, die Störer und Bremser entweder sinnvoll eingliedern, sie isolieren oder loswerden. Wir dürfen uns nicht weiter bremsen lassen. Wir brauchen eine andere Kultur in unserer Partei. Mehr Respekt, mehr Engagement, weniger Verwaltungs-Overhead und endlich bezahltes Personal. Wir können nicht weiter sehenden Auges auf den Abgrund zugehen wie in den letzten 1 1/2 Jahren.
Wir stehen in der Verantwortung. Wir sind für die viele anderen Piratenparteien auf der Welt ein Vorbild. Wir sind in Parlamenten weil die Wähler uns vertraut haben – und wir machen jetzt Politik. Wir haben unser Land bereits verändert. Und wir haben anderen Piraten in anderen Teilen der Welt Mut gemacht aufzustehen und sich zu organisieren. Als Internationale Bewegung stehen wir noch immer am Anfang – und die Piraten der Welt schauen auf uns.
Wir dürfen nicht versagen. Wir sind (derzeit) Alternativlos™ … ;)
